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01.07.2010, 07:16 Uhr
Wulff 10. Präsident der Deutschen
Ambivalente Reaktionen aus Presse und Politik

Zwei respektable Kandidaten wurden ins Rennen geschickt, so hörte man aus Kreisen der Regierung als auch der Opposition. Das sollte es dann aber auch schon gewesen sein, was Horst Köhler seinerzeit wahrscheinlich mit „Respekt vor dem Amt“ umschrieb. Die Kommentierungen der Wahl ließen das Ereignis dann fast zur Posse verkommen.

 

So kritisierte die Presse vor der Wahl, dass die Politik mal wieder einen Wettbewerb im Kontext von Koalitionszwängen vorgaukle. Es sei bedauerlich, dass nicht über die Qualität der Kandidaten abgestimmt werde sondern über die Zukunft der schwarz-gelben Koalition.
Der Demokratie würde so ein Bärendienst erwiesen.

Die Verfassung sieht in der Tat keinen Fraktionszwang vor, wies Bundestagspräsident Lammert bei der Einführung in den 1. Wahlgang verlauten.  Doch die Spitzen von Schwarz / Gelb sahen dies wohl anders. Ein Signal der Geschlossenheit sollte es geben, welches es dann erst im dritten Wahlgang gab.

Haben Sie sich nicht die Frage gestellt, was ein Mitglied der Bundesversammlung bewogen haben mag, seine Überzeugung aus dem ersten Wahlgang zu revidieren? Haben Gauck oder Wulff zwischen den Wahlgängen ihre Ansichten geändert, kritische Äußerungen getätigt? Wohl kaum. Leider ging es nicht mehr um die Präsidentschaftswahl – sondern um die Zukunft der Koalition

„Die Verliererin aber stand gar nicht zur Wahl. Angela Merkel wurde als Kanzlerin vorgeführt ... „ so die Badener Zeitung. Da wünscht sich die Presse vor der Wahl eine richtige „Wahl des Bundespräsidenten“ anstelle von politischem Kalkül, und anstatt diejenigen zu loben die ihrem Gewissen gefolgt sind, dem Gedanken der Demokratie gefolgt sind, macht sie genau  das, was sie im Vorhinein verurteilte. Man haut auf die Regierung drauf. Von einem Debakel ist sogar die Rede.

An dieser Stelle müssen wir uns fragen, was hätte die Regierung tun um das vermeintliche „Debakel“ zu verhindern? Richtig – den Fraktionszwang einfordern und die Verfassung links liegen lassen. Also in der Tat auch verkehrte Medienwelt.

Anstatt „Respekt vor dem Amt“ (und der Wahl) zu bekunden nutzt auch die Opposition die Gunst der Stunde. Da fordert der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herr Steinmeier zur „freien Präsidentenwahl“ auf, um dann indirekt die freien Wähler in die Pfanne zu Hauen – getreu der Devise Merkel habe ihren Laden nicht im Griff („Klatsche“). Christian Wulff ist zu gratulieren, ein respektabler Kandidat ist nun unser Präsident.

Was wünschen wir uns für die Zukunft? Das die freie Wahl eines Präsidenten als höheres Gut eingeschätzt werden, als taktische Spielchen der Partien und die Kriseninterpretationen der Presse.

Aber dann vielleicht beim nächsten Mal

 
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